Mittwoch, 22. Mai 2013

Eine Schleife, die kreuzend ausläuft

Gleich zweimal an einem Tag musste heute auf das lawblog verlinkt werden. Aber auf diese Entscheidung des BGH zur Anwaltsunterschrift muss ich schnell noch hinweisen. Beschreibungen der Unterschriften von Anwälten (oder auch sehr häufig: Arbeitgebern) sind eine der sonst so raren Augenblicke von wahrer Poesie in der Juristerei. Lesen Sie selbst:
Der den Berufungsschriftsatz abschließende Schriftzug lässt sich nicht als lediglich flüchtig niedergelegte und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnete Unterzeichnung mit dem vollen Nachnamen "L." werten. Er besteht lediglich aus zwei leicht bogenförmigen Strichen, die schleifenförmig am unteren Ende spitz zusammenlaufen und am oberen Ende sich kreuzend auslaufen.
Der Schriftsatz musste im Ergebnis dann allerdings doch noch anerkannt werden. Bisher hatte noch kein Gericht (auch nicht das, welches den Schriftsatz als unzulässig deklarierte) die Unterschrift beanstandet. Die Anwältin durfte damit auf die weitere Duldung vertrauen.

BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - Az. VII ZB 43/12

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