Mittwoch, 4. Juli 2012

Mit zweierlei Maß gemessen?

Heute muss ein Tag der vielen ersten Male sein. Oder wann hat man zuletzt gehört, eine Gerichtsentscheidung der Pressekammer des LG Hamburg (nicht mehr unter Vorsitzendem Richter Andreas Buske) sei „klug abgewogen und absolut sachgerecht“?

Und wann hört man dies von unabhängiger Stelle?

Und wann ... ja, wann findet man sich selbst so voller Zustimmung zu diesem Zitat?

Kommentare:

  1. Herr Buske ist ja inzwischen Vorsitzender Richter des 7. Zivilsenats am Hanseatischen Oberlandesgericht. Er treibt sein Unwesen jetzt also eine Instanz weiter oben. Bleiben nur noch BGH und BVerfG für die Meinungsfreiheit übrig.

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    1. Offensichtlich war er aber am OLG an dem Verfahren beteiligt.

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    2. Bei der Hinweisverfügung wohl, aufgrund der PETA die Berufung zurückzog.

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  2. "Herr Buske ist ja inzwischen Vorsitzender Richter des 7. Zivilsenats am Hanseatischen Oberlandesgericht."

    Richtig, seine Beförderung soll verhindern helfen, daß noch einmal Verletzungen des Unternehmens- und Kirchenpersönlichkeitsrechts ungesühnt bleiben wie hier:
    http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Hamburg&Datum=2011-10-18&Aktenzeichen=7%20U%2038/11 (Fall Bistum Regensburg/Regensburg Digital)

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