Montag, 16. Juli 2012

In der Kürze liegt die Würze

Burying ist mal wieder das Wort der Stunde. Es beschreibt die politisch überaus nützliche begrenzte Kapazität der menschlichen Aufmerksamkeit. Mit anderen Worten: Wenn gerade live ein Fußball-Länderspiel in einem internationalen Turnier ausgetragen wird und Deutschland daran teilnimmt, kann man noch so großen Schwachsinn beschließen, es wird schon keiner merken.

So geschehen etwa beim Gesetzesentwurf über ein BMG (wir berichteten). Der andere Stein des Anstoßes bei diesen Vorgängen ist der überaus ... sagen wir: effiziente ... Ressourceneinsatz unserer Legislative in dieser Sache. Denn es wurde von nur ein paar anwesenden Volksvertretern im Plenum ohne viel Federlesens durch die 2. und 3. Lesung gewunken und wurde damit (zumindest auf Seite des Bundestages) beschlossene Sache.

Ist das wirklich diesen Aufschrei des Entsetzens wert? Sollte man nicht zumindest noch dazu sagen, dass mit großer Wahrscheinlichkeit keiner der Parlamentarier, die abgestimmt haben, auch nur eine leise Ahnung davon hatte, über was gerade abgestimmt wird? Und, um gleich ehrlich zu sein: Dass es bei den allermeisten Gesetzen genauso abläuft?

Die Arbeit des Parlaments wird in den Ausschüssen geleistet. Der Innenausschuss hat die umstrittenen Passagen hinzugefügt. Das Stimmvieh im Plenum setzt halt dann formal um, worauf sich die Fraktionen, die Koalition, die Opposition, je nachdem, worum es gerade geht, nach zähen Verhandlungen mit viel Machtkalkül geeinigt haben. Jeder von unseren Abgeordneten hat ein Spezialgebiet, von dem er zumindest meint, etwas zu verstehen. Will ich für einen Beitrag in diesem Blog ein paar Grundlagen für eine bioethische Frage zusammenstellen, studiere ich nicht schnell für ein paar Semester Biologie, sondern frage eine Freundin von mir, die das tut. Und dann vertraue ich blind auf deren Aussagen. So läuft auch die Arbeitsteilung im Parlament. Etwas anderes zu behaupten wäre selbstvergessen und töricht.

Und, liebe Aufreger, jeder von euch weiß das genau.

Kommentare:

  1. Zugegeben, wenn man darüber nachdenkt, dann weiß man, dass es so abläuft.
    Nur die Politik vermittelt ein anders Bild und mit ESM sowie dem Meldegesetz ist nun mal wieder deutlich geworden, dass der Bundestag einfach nur zu einem Abnickinstrument geworden ist.

    Außerdem sollte man, wenn man keine Ahnung von einem Thema hat, sich auch von Experten beraten lassen und nicht nur von Kollegen, die dies von sich behaupten ;)

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  2. Von einem Abgeordneten darf man wohl erwarten, dass er sich im Voraus über das abzustimmende Gesetz informiert hat. Kommt er zu dem Schluss, dass er es nicht versteht und wurde es nicht erklärt, dann hat er es abzulehnen.

    Die aktuelle Praxis führt die parlamentarische Demokratie ad absurdum.

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  3. Das wäre ja mal ein Vorschlag. Wenn man von etwas nix versteht, lehnt man es ab. Dann können wir das Parlament abschaffen. Und brauchen nur noch einen Führer. Ach nein, besser nicht. Hatten wir ja auch schon mal und ging nicht so gut.

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