Sonntag, 13. Mai 2012

Eine bequeme Debatte

Seit Veröffentlichung des Aufrufes Wir sind die Urheber! (daneben auch veröffentlicht in der ZEIT) haben sich bereits einige Blogger, auch und gerade im juristischen Umfeld, zur aktuellen Urheberrechtsdebatte geäußert. Vor kurzem erst machten 51 Drehbuchautoren von sich reden, als sie in einem offenen Brief, sagen wir mal, etwas fragwürdige Positionen vertragen (de lege lata berichtete).

Mit so einigen bekannten Namen unter dem kurzen und, auf den ersten Blick, nicht so von Fehlern strotzenden Aufruf wie der Brief der Drehbuchautoren geht die anhaltende Debatte damit, einmal mehr, in die nächste Runde. Die Kollegen Stadler und Vetter hatten bereits ihrer Meinung Ausdruck verliehen, Christoph Nebgen antwortete. Zweimal. Und auch Thomas Stadler war sich nicht zu schade, nochmal nachzulegen. Im Online-Angebot einer der großen Tageszeitungen findet man auch den ein oder anderen Artikel zum Thema. Und derweil organisiert sich im Netz ein Gegenaufruf.

Da stellt sich mir letztlich die große Frage: Um was streiten diese beiden Gruppierungen eigentlich? Wollen die einen wirklich, dass niemand mehr für Kulturwerke bezahlen muss? Wollen die anderen wirklich, dass man am besten für jedes Ansehen/Anhören/Lesen eines Kulturwerkes noch gesondert zahlen muss?

Und wer sind diese jeweiligen Gruppen? Sind die eigentlichen Kunstschaffenden und die Verlage/Verwerter/Rechteinhaber wirklich eine so homogene Gruppe? Sind die Internetanwender alles gewerbliche Filesharer, die den Musikern, Filmemachern und anderen Künstlern größtmöglichen Schaden zufügen wollen?

Der Ausgangspunkt
Der Eigentumsbegriff, sei es nun das Sacheigentum oder das Immaterialgüterrecht beherrscht die Debatte wie kein zweiter. Wie schon RA Nebgen schreibt, sind letztlich beide Rechte juristische Fiktionen. Was sie qualitativ unterscheidet, ist der Abstraktionsgrad: es fällt nunmal ungleich leichter, sich zu sagen „Dies ist mein Buch. Niemand darf es mir wegnehmen.“ denn „Dieser Gedanke ist meiner. Keiner außer mir darf ihn denken.“

Solange beides so ziemlich ein und das selbe war - man konnte die Gedanken aus einem Buch nicht herausziehen ohne die Sache „Buch“ zu besitzen, sei es gekauft oder geliehen - reichte das reine Sacheigentum an einem Werk für die meisten Fälle aus. Sobald die Kopie eines Werkes mit angemessenem Aufwand hergestellt werden konnte, bedurfte es natürlich eines neuen Rechts. Und sobald es ein solches Recht am geistigen Werk gab, wie auch immer man es jeweils nannte, wurde es verletzt, wie seit jeher auch das Sacheigentum verletzt wird. Der Unterschied war nur, dass eine Verletzung des Immaterialgüterrechts weiterhin einfacher blieb - eine Schrift nachzudrucken bedurfte in den Anfängen des Buchdrucks immer noch erheblichen Aufwandes, und doch war es günstiger als die Schrift in den geforderten Mengen vom Originaldrucker zu stehlen.

Anfangs war das Autorenprivileg noch ein rein persönliches Recht. Spätestens mit dem Tod des Autors gingen seine Werke damit auf die Allgemeinheit über. Auch die gewohnheitlichen Zitat- und Veränderungsrechte an bestehenden Werken waren vielfach so weit ausgeprägt, dass bei den meisten mittelalterlichen Werken ein spezifischer Autor als Werkschaffender nicht ermittelt werden kann. Erst im Laufe der Zeit entwickelte  sich das Immaterialgüterrecht weiter, mit strengeren Bearbeitungsregeln und Schutzfristen weit über den Tod des Autors hinaus.

Getragen wurden solche Überlegungen offensichtlich von dem Gedanken, dass derjenige, welcher seinen Nachkommen etwa ein Grundstück vererbte, nicht schlechter gestellt sein sollte als der Kunstschaffende, der seine Gedanken weitergeben wollte.

Die digitale Kopie
Sprung in das 21. Jahrhundert: Täglich werden (ich schätze mal subjektiv und sehr vorsichtig) wohl Millionen Musiktitel über das Internet getauscht oder in einer Weise verbreitet, die dem eigentlichen Urheber unmittelbar keine Entlohnung einbringt. Warum passiert das? Die Antwort auf die Frage ist meines Erachtens nicht allzu schwierig und setzt sich aus den folgenden drei Teilen zusammen:

Erstens: Eine digitale Kopie zu machen ist unheimlich einfach. Wir kopieren ständig berechtigt von Festplatte auf USB-Stick, auf den Server, in die Cloud. Schwupps, und schon ist die Datei „drüben“.

Zweitens: Wie sehr man sich auch anstrengt, man bringt sich nicht dazu das gleiche Unrecht zu fühlen wie wenn man mit den eigenen Händen jemand anderem sein Eigentum entreißt (ob man das sollte, ist erstmal eine andere Frage). Auch RA Nebgen kann mir nicht erzählen, er würde sich genau gleich fühlen, ob er nun ein Musikvideo auf Youtube ansieht oder im Kaufhaus eine CD mitgehen lässt - um mal das vielbemühte Beispiel zu nennen.

Drittens: Die legalen Alternativen existieren weithin nicht. Wo sie existieren, müssen wir signifikant mehr Zeit und Mühe aufwenden und mehr eigene Rechte aufgeben (Datenschutz und iTunes ...), um sie zu benutzen. Der Mensch wählt aber lieber den Weg des geringsten Widerstandes. Eine DVD, die ich irgendwo gekauft habe, läuft möglicherweise wegen Inkompatibilität (Area Codierung, schlechte Kopierschutzimplementierung) nicht auf meinem Gerät zu Hause. Läuft sie doch, werde ich vor Beginn des Films von Werbung und Warnungen von strafrechtlicher Sanktionierung, die mir drohen, sollte ich die DVD auch nur mal schief angucken, überhäuft. Nutze ich einen Video-on-Demand-Dienst, sehe ich den Film nur in schlechter Qualität, durchsetzt von Artefakten, ohne die Möglichkeiten wie Sprachauswahl einer DVD. Lade ich den Film oder die Serienfolge aus dem Internet herunter, habe ich keine Werbung, keine Kompatibilitätsprobleme, HD-Qualität und alle Auswahlmöglichkeiten.

Habe ich doch auch einen lizensierten Dienst gefunden, der mir die gleichen Möglichkeiten wie die Schwarzkopie bietet, darf ich ihn nicht benutzen, weil dieser bestimmte Service etwa nur in den USA abgerufen werden kann. Ein solcher Inlandsbezug ist in der heutigen globalisierten Welt für den Durchschnittsmenschen nicht mehr nachvollziehbar und damit nicht vermittelbar.

Wer hat behauptet, dass alles kostenlos sein muss?
Ich kenne niemanden, der ernsthaft fordert, alle Kulturwerke müssten kostenlos zur Verfügung gestellt werden und Künstler dürften fortan keine Einnahmen mehr haben. Was die Menschen wollen, ist der Komfort wie oben beschrieben. Und das zu einem für den Aufwand angemessenen Preis. Niemand zahlt 3€, damit sein Account für einen bestimmten Film für 24 Stunden vollautomatisch ein Freigabe-Flag erhält, wie es sich pay-per-view-Dienste denken. Das sind schlicht die Gegebenheiten des Marktes. Und die Urheber wollen diesen Regeln selbstverständlich nicht folgen, wie es die meisten Industrien nicht wollen. Eine kartellähnliche Monopolposition, gefestigt durch Gesetze, ist schlicht die angenehmste Art, Geld zu verdienen.

Womit wir beim eigentlichen Problem der Urheberrechtsdebatte wären: Die eine Seite verlangt von der Politik gesetzliche Regelungen, um sich nicht an Angebot und Nachfrage orientieren zu müssen, sondern dem Verbraucher ein „Friss oder stirb“ entgegenhalten zu können. Denn Verbraucher, die bei Androhung von Strafe nur diese Möglichkeiten haben, die sich seit den 1990er Jahren effektiv nicht verändert hat, sind schlicht die angenehmsten Kunden. Sich neuen Technologien nicht anpassen zu müssen, spart weiterhin Geld.

Und argumentativ versucht man diesen Status zu zementieren, indem man erklärt, das, was der Kunde will, wäre eigentlich gar nicht möglich zu liefern. Es ist letztlich die gleiche, verständliche Bequemlichkeit, wie sie die Filesharer zu Tage legen.

Fazit
Und an dieser Stelle müssten sich doch eigentlich Juristen viel öfter in die Debatte einschalten. Denn sie kennen einige Dienste, die weit verbreitet sind und genau das tun, was die Bürger gerne auch für Filme, Serien und Musik hätten: Online-Datenbanken wie Beck-Online und Juris, die als Bereitsteller von Fachinformationen natürlich ihren Preis haben, ohne die der gemeine Jurist aber kaum noch auskommt - und dafür zahlt er auch.

Wenn sie wollten, die Urheber - sie könnten also. Bis sie wollen, wird aber noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten sein. Und bis dahin benötigen wir die Standhaftigkeit der Politik gegen die Forderung einer mächtigen Lobby.

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