Mittwoch, 14. März 2012

Wer hat Recht: Das Gesetz oder dejure?

Wir nutzen zur Verlinkung von Gesetzestexten im Wortlaut hier ja meistens die freie Rechtsdatenbank dejure.org. Das kommt daher, dass wir auch gerne mal privat dort nachsehen, wenn in den gedruckten Gesetzeswerken (a.k.a. Sartorius und Schönfelder) Neuerungen noch nicht nachgeliefert wurden. So ging es mir auch heute, als ich den Aufsatz von Wolf-Rüdiger Schenke in der aktuellen NVwZ lesen wollte. Thema: Rechtsschutz bei überlanger Dauer verwaltungsgerichtlicher Verfahren, NVwZ 2012, 257.

Gleich im zweiten Absatz ging es um eine Einfügung durch das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in den § 173 VwGO (dort ist auch die entsprechende Seite im BGBl. verlinkt). Also sah ich nach, was genau eingefügt worden war und wurde fündig auf dejure.org. Nur ist dort der entsprechende Passus als Satz 3 anstatt Satz 2, wie es das ÜVerfBesG vorsieht, eingefügt worden.

Ich habe gleich mal eine Mail an dejure.org geschickt; vielleicht konnte ich damit auch mal selbst dem Dienst helfen, den ich so oft nutze.

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