Mittwoch, 14. März 2012

Nach Wulff

Christ & Welt - Wochenzeitung für Glaube, Geist, Gesellschaft ist eine Zeitung der ZEIT. Ich hatte davon (trotz eines bis vor kurzem bestehenden langjährigen ZEIT-Abonnements) noch nie gehört. Nun verwies Fefe's Blog jedoch auf einen Artikel darin.

Und ich konnte natürlich bei der Zeile
Es begibt sich auch kein Reporter auf die Ebene, bei europäischen Herrscherhäusern nachzuschnüffeln.
nichts anderes mehr denken als: Wenn das Caroline von Monaco wüsste!

Und der nächste Höhepunkt folgt diesem auf dem Fuße:
C&W: Wie käme Deutschland zu einem König? 
Preußen: Organisatorisch wäre das nicht so schwer. Wir hatten schon verfassungsändernde Mehrheiten im Bundestag.
Dumm nur, dass eben auch das republikanische Element des Art. 20 I GG durch Art. 79 III GG absolut geschützt wird. Einen Umsturz bräuchte es dann also schon. Aber was tut man nicht alles für die Monarchie.

Update: In diesem Zusammenhang weise ich noch auf den äußerst kurzweiligen Artikel beim Fachanwalt für IT-Recht hin.

Kommentare:

  1. Die Evidenz, die preußischen Throngelüste über Art. 20 I, 79 III GG abzuwehren, ist auf den ersten Blick bestechend.

    Ich meine aber, mich daran erinnern zu können (also einmal eine ganz schwache Evidenz), in der älteren staatsrechtlichen Literatur (unter Geltung des GG) schon einmal über die Frage gestolpert zu sein, ob und wie weit das Republikprinzip von Art. 79 III GG erfasst sei. Die alten Preußen unter den Staatsrechtslehrern mögen sich an güldene Kant-Worte erinnert haben, dass unter dem "Alten Fritz" doch eine beinah republikanische Ordnung bestanden habe; vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Zum_ewigen_Frieden.

    Zur Verwirrung mag beigetragen haben, dass Monarchisten offenbar nicht zum Hochverräter taugen (§ 92 II StGB).

    Natürlich ist da Ansinnen des "Preußenprinzen" schon aus ästhetischen Gründen abzulehnen. Der Mann soll so ja brav sein, dass er weder den Stoff für Shakespeare- noch für Märchenkönigsdramen liefern würde. Da kann man auch gleich beim republikanischen Ersatzmonarchentum bleiben - so ganz ohne Lametta.

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    1. Ich persönlich habe jetzt noch nie davon gehört, dass die republikanische Staatsform nicht von Artt. 79 III, 20 I GG erfasst wäre. Man hat eben ein sehr klares Wortlautargument, um das zu untermauern und meines Erachtens kommt auch die historische Auslegung zum selben Schluss. Vielleicht bin ich aber einfach noch nicht zu Thesen dazu aus eher jungen Jahren des GG vorgestoßen.

      Ich sehe die Anforderung hier auch eher formal: Republik ist halt genau keine offizielle Monarchie. Wie sehr dann faktisch etwa ein Mitglied aus einer Familie, die ein "von" im Namen trägt, in der Öffentlichkeit Bedeutung hat oder eben nicht, interessiert nicht.

      Die These vom Ersatzkaiser hatte wohl in der Weimarer Republik ihre Berechtigung, aber das ist inzwischen überhohlt. Kaum einen interessiert doch wirklich, was ein Bundespräsident sagt oder tut (solange er sich nicht strafbar macht oder zumindest gemacht haben könnte - man bekommt durch Medien einfach mehr davon mit als bei einem beliebigen Beamten). Das Amt wird innerhalb Deutschlands meiner Erfahrung nach mit ziemlicher Indifferenz betrachtet, was die vollständige Abschaffung auch ganz attraktiv macht.

      Und anders als der Einführung einer Monarchie würde der Abschaffung des Amtes die Ewigkeitsklausel nicht entgegenstehen. Meinetwegen sollen die paar Befugnisse wie jetzt auf den jeweils amtierenden Bundesratsvorsitzenden oder den Bundeskanzler übergehen.

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