Mittwoch, 22. Februar 2012

Latein im Recht X

Jura novit curia.
Das Gericht kennt das Gesetz. Vor Gericht soll der Sachverhalt ermittelt werden (siehe z.B. § 138 ZPO), der Richter subsumiert diesen dann selbst unter das Gesetz. Ausnahmen bestätigen die Regel: § 293 ZPO.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen