Mittwoch, 8. Februar 2012

BFH: Offensichtlich verkehrsgünstig

Mit zwei heute veröffentlichten Urteilen hat der Bundesfinanzhof in München konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen die Entfernungspauschale für einen längeren als den kürzesten Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte in Anspruch genommen werden kann. Grundsätzlich ist die kürzeste Entfernung als Berechnungsgrundlage zu nehmen. Die Entfernungspauschale für eine längere Verbindung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn diese Verbindung „offensichtlich verkehrsgünstiger“ ist und vom Arbeitnehmer regelmäßig benutzt wird (§ 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 S. 4 EStG - von der BFH-Pressemitteilung fälschlich als „§ 9 Abs. 1 Nr. 1 Satz 4 zitiert).

In einem Verfahren hatte das Finanzgericht eine Fahrzeitverkürzung von mindestens 20 Minuten für erforderlich gehalten. Im anderen Verfahren wurde vom Finanzgericht eine tatsächlich nicht benutzte Verbindung als Berechnungsgrundlage verwendet.

Der Bundesfinanzhof hat nun klargestellt, dass eine feste Mindestzeitersparnis nicht zu fordern ist. Vielmehr komme es auf alle Umstände des Einzelfalls (wie so oft im Recht) an. Eine Verbindung könne auch dann „offensichtlich verkehrsgünstiger“ sein, wenn sie nur eine geringe Zeitersparnis bringe. Im zweiten Urteil hat der BFH entschieden, dass nur die tatsächlich benutzte Verbindung in Betracht kommt. Eine bloß mögliche, aber vom Arbeitnehmer nicht benutzte Straßenverbindung könne nicht die Grundlage für die Berechnung der Entfernungspauschale bilden.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 16.11.2011 - VI R 19/11 und VI R 46/10.

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