Dienstag, 17. Januar 2012

Versammlung oben ohne?

Im Versammlungsrecht gibt es den etwas missglückten Ausdruck der „Versammlung unter freiem Himmel“ (so in Art. 8 GG und in § 14 VersG). Kritisch dazu äußerte sich bereits 1912 Hans Delius:
Weshalb Überdachung nötig sein soll, ist nicht recht klar. Um das Herbeifliegen des Publikums zu verhindern oder die Teilnehmer vor Regen und Sonnenglut zu schützen, hat der Gesetzgeber die Bestimmung wohl kaum erlassen.

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