Dienstag, 31. Januar 2012

Jahresbericht des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht hat heute seinen Jahresbericht 2011 (PDF) veröffentlicht. Das BAG verzeichnete 2011 die höchste Zahl an Eingängen seit Gründung des Gerichts 1954: Insgesamt wurden 3421 Verfahren anhängig gemacht; 950 mehr als im Vorjahr, was einer Steigerung um 38,4 % entspricht.
Davon waren 1.089 (Vorjahr 873) oder 31,8 % Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren sowie 2.180 (Vorjahr 1.466) oder 63,7 % Nichtzulassungsbeschwerden. Hinzu kamen 81 (Vorjahr 62) Revisions- bzw. Rechtsbeschwerden in Beschwerdeverfahren, 66 Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe außerhalb eines anhängigen Verfahrens sowie fünf sonstige Verfahren.
Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden hatten unter Berücksichtigung der Zurückverweisungen 248 Erfolg, das entspricht einer Erfolgsquote von 27,5 % gegenüber 22,9 % (257 Sachen) im Vorjahr. Von den Nichtzulassungsbeschwerden waren 160 Beschwerden (8,8 % - im Vorjahr 132 entsprechend 9,4 %) erfolgreich. Anhängig sind am Ende des Berichtsjahres noch 2.099 Sachen.
28,94 % der Eingänge betrafen das Gebiet Ruhegeld und Altersteilzeit, bei 21,37 % ging es um die Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Der Jahresbericht bietet auch eine Rechtsprechungsübersicht, etwa zu den Themen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, Schutz vor Benachteiligung, Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Betriebsübergang, Tarifrecht und Betriebsverfassungsrecht, sowie generelle Informationen zum Gericht.

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