Samstag, 7. Januar 2012

Impressumspflicht bei Facebook

Nach dem LG Aschaffenburg hat nun auch das LG Frankfurt eine Impressumspflicht für eine unternehmerisch genutzte Facebook-Page bejaht, wie Netzrecht heute berichtet. Das LG Frankfurt sieht auch eine einzelne Facebook-Page als Telemedium an und fordert deshalb jedenfalls bei unternehmerischer Nutzung ein Impressum (welches mit maximal zwei Klicks von der Page aus erreichbar sein muss). Private Facebooknutzer seien auf § 55 Abs. 1 RStV hingewiesen, der bei nicht ausschließlich persönlichen oder familären Zwecken dienenden Telemedien ein Impressum vorschreibt.

LG Frankfurt, Beschluss vom 19.10.2011 (Az.: 3-08 O 136/11).

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