Samstag, 28. Januar 2012

Definition ad absurdum

Eine Eisenbahn ist ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtmassen, beziehungsweise die Erzielung einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen, bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Elektrizität, tierischer oder menschlicher Muskeltätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren Ladung, u. s. w.) bei dem Betriebe des Unternehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige (je nach den Umständen nur in bezweckter Weise nützlich, oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit verletzende) Wirkung zu erzeugen fähig ist.
Diese Definition der Eisenbahn durch das Deutsche Reichsgericht (RGZ 1, 247, 252) wird immer mal wieder als Beispiel für die (angeblich und wohl nicht ganz zu Unrecht behauptete) typisch juristische Einstellung, alles auf schematische Weise und nach objektiven Kriterien zustande gekommenen Definitionen unterzuordnen. Ludwig Reiners in seiner Stilfibel (Link zu amazon) beschrieb daraufhin das Reichsgericht als
[...] eine Einrichtung, welche eine dem allgemeinen Verständnis entgegenkommen sollende, aber bisweilen durch sich nicht ganz vermeiden lassende, nicht ganz unbedeutende bzw. verhältnismäßig gewaltige Fehler im Satzbau auf der schiefen Ebene des durch verschnörkelte und ineinandergeschachtelte Perioden ungenießbar gemachten Kanzleistils herabrollende Definition, welche eine das menschliche Sprachgefühl verletzende Wirkung zu erzeugen fähig ist, liefert.
Der EuGH wollte sich in C-338/95 offensichtlich nicht lumpen lassen, und stellte, so berichtet RA Blaufelder, fest, ein Nachthemd sei

Unterkleidung, die nach ihren objektiven Merkmalen dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen im Bett getragen zu werden.
Man merkt, die Definitionen werden mit der Zeit immer kürzer und wohl auch wesentlich eingängiger. Gerade im Strafrecht etwa wird der Student heutzutage gerne noch mit einer Fülle an Definitionen überschüttet, die ihrerseits selbst wieder definitionswürdige Begriffe enthalten und letztlich lediglich als Gedächtnisstütze und in der Klausur sicher Punkte bringender Allgemeinplatz zu verstehen sind. Vielleicht sind sie ja doch nötig, um die rechtlichen Wertungen gleichförmiger zu halten als die reine Argumentation im Einzelfall? Eine gewisse Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder in unserem Fall Einheitlichkeit in der Klausurkorrektur zu erreichen? Vielleicht. Doch zumindest gab es bisher keine Definition an der man nicht, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen, in noch vertretbarer Weise vorbeiargumentieren konnte.

Und das zeigt letztlich auch nur wieder, dass viele Juristen eben doch nicht immer nur starr an diesen Definitionen hängen, sondern auch im Fall des Falles über ihren Schatten springen können.

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